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Elektroauto: Bundesregierung plant Förderung im Rahmen des „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“

Laut Deutsche Presse-Agentur will die Regierung den Ausbau der Elektromobilität fördern

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Die Deutsche Presse-Agentur meldet heute, dass sich die Bundesregierung auf einen „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ verständigt hat, sich die zuständigen Ministerien auf viele Details kurz vor der Bundestagswahl jedoch noch nicht einigen konnten. Ziel soll es sein, den Verkauf von 100.000 Elektroautos zu subventionieren, um einen Anschub zu leisten und mittelfristig die Kosten für die Anschaffung eines Elektroautos senken zu können. Das Kabinett berät nach Angaben der dpa am 19. August über den Plan.

Streitpunkt ist demnach die Frage, mit welchem Betrag die 100.000 Elektrofahrzeuge gefördert werden sollen: Während das Umweltministerium sich eine Finanzierung von 5.000 Euro wünscht, will das Finanzministerium diese Summe vor der Wahl nicht mehr versprechen.

Während Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die Pläne lobte, kam scharfe Kritik von Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Die von der großen Koalition umweltpolitisch in Gang gesetzte Abwrackprämie habe den Markt für Elektrofahrzeuge „gerade kaputt gemacht“, sagte Trittin im Deutschlandfunk.

„Das Geld, mit dem die Elektromobile von morgen gekauft werden konnten, ist gerade ausgegeben worden von den Bürgerinnen und Bürgern – angestiftet durch die große Koalition – für alte Technologie.“

Trittin kritisierte damit auch SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der sich in seinem Deutschland-Plan zur Wahl für die Elektro-Auto-Förderung ausgesprochen hatte.

Tiefensee hat im Zuge des Konjunkturpakets mit 115 Millionen Euro aus seinem Verkehrsetat bereits Mittel für die Förderung von acht Modellregionen.

„Wir können und müssen Deutschland mit unseren hervorragenden Ideen aus dem ganzen Land zum Marktführer für moderne Antriebstechnologien machen“, sagte er auf dpa-Anfrage.

Die vier zuständigen Ressorts für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Forschung schlagen im Entwicklungsplan ein Marktanreizprogramm für Elektro-Autos vor. Einschränkend heißt es jedoch:

„Soweit zusätzliche Aktivitäten auf den Bund entfallen, stehen sie unter dem Vorbehalt der geltenden Finanzplanung und der politischen Entscheidungen in der nächsten Legislaturperiode.“

Mit der Wirtschaft soll eine ständige Gesprächs-Plattform zu den Themen entwickelt werden.

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% S Kommentare
  1. […] gestrigen Mittwoch hat das Bundeskabinett – wie angekündigt – den “Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität” mit dem Ziel verabschiedet, […]

  2. Seminyak Villas sagt

    Ich möchte meine Regierung könnte nach Ihrer Regierung Maßnahmen, wir verwenden keine Elektrizität noch Autos oder Fahrräder

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