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Energie Impulse OWL: Differenzierte Förderung für Elektroautos nötig

„Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ökonomischer und rechtlicher Sicht“ – so lautet der Titel einer neuen Studie rund um die Markteinführung von Elektroautos bzw. Elektromobilität allgemein, die das Unternehmen Energie Impuls OWL jetzt vorgelegt hat. Zentrale Erkenntnis: Um die Markteinführung der Elektromobilität zu ermöglichen, und dies erfolgreich und effizient, ist eine differenzierte Förderung nach Fahrzeugklassen zwingend erforderlich. Das Unternehmensnetzwerk Energie Impuls OWL hat natürlich den Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie die Steigerung der Energieeffizienz zum Ziel – insofern ist das Studienergebnis womöglich auch durch bestimmte Interessen getrieben.

Neben einer finanziellen Unterstützung für Elektrofahrzeuge empfiehlt die Studie überdies weiche Förderinstrumente wie die Mitbenutzung von Busspuren, kostenlose Parkplätze oder Nutzungsvorteile für Umweltzonen. Dies alles sind Instrumente, die in der politischen Debatte sehr oft untergehen – insofern ist es wichtig, immer wieder diese kleinen Vorteile zu benennen, die der Einführung von Elektroautos den Weg bereiten könnten.

Wichtigstes rechtliches Ergebnis: Ein spezifischer Rechtsrahmen zur Förderung der Elektromobilität und einer systemintegrierten Kopplung an Erneuerbare Energien sind bislang kaum ausgebildet. Gleichzeitig stellen aber weder das Europa- noch das Verfassungsrecht unüberwindbare Hürden zur allgemeinen Förderung der Elektromobilität dar. Grenzen können sich jedoch im Einzelfall z.B. aus dem europäischen Beihilferecht oder der Warenverkehrsfreiheit ergeben.

Die Autoren der Studie – Gutachter Norbert Kortlüke, Energieberater Björn Pieprzyk sowie die Juristen Thorsten Müller, Frank Sailer und Volker Behlau – sind im Rahmen der Studie auch der Frage der Netzintegration der Erneuerbaren Energien im Rahmen der Elektr

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