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Streit um LED-Patente: Osram verklagt LG und Samsung

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Osram Innovation Store der Osram AG
Osram-Produkte gibt es im Osram Innovation Store

LED News / München. Der Kampf um die Vormachtstellung im LED-Markt wird nun auch teilweise juristisch ausgefochten: Der Beleuchtungsspezialist aus dem Siemens-Konzern, Osram, hat Klagen gegen LG und Samsung wegen Patentrechtsverletzungen im Umfeld der LED-Technologie eingereicht. LG wurde auf Exportverbot von LED-Produkten aus Korea verklagt, gegen LG und Samsung laufen Nichtigkeits- und Verletzungsklagen. Beide Firmen verletzen nach Überzeugung von Osram grundlegende Osram-Patente in Korea.

Osram ist wenige Monate vor dem Börsengang insbesondere im Patentbereich aktiv: So hat das Unternehmen eine Art Patente-Tausch mit dem LED-Spezialisten Cree geschlossen (CleanThinking.de berichtete). In der Klage gegen LG geht Osram darauf ein, dass vier LED-Patente zur Erzeugung von weißem Licht verletzt würden. Solche LEDs kommen etwa bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz. Osram möchte mit der Klage bei der koreanischen Handelsbehörde ein Verbot für den Export von LG LED-Produkten aus Korea erwirken, die mit von Osram geschützten Technologien hergestellt werden.

OSRAM Shop

Bereits im Juni 2011 hat Osram Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung wegen Patentverletzungen in den USA und Deutschland eingereicht. Ebenfalls hat Osram Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe in Japan und in China eingereicht. Osram klagt dort auf Unterlassung und Schadensersatz und in den USA (ITC) auch auf einen Importstop.

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