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Offener Brief: Drohendes Aus für Energieeffizienzprogramme muss rasch abgewendet werden

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Die Energiewende: Vor dem Aus? Zum Scheitern verurteilt? Diskussionen und Medienberichte zu diesem Thema reissen nicht ab. In einem offenen Brief an die Bundesregierung bekunden nun besorgte Bundesbürger ihre gerechtfertigte Sorge um das Gelingen des „Projektes Energiewende“. Die vorwiegend aus Wirtschaft und Wissenschaft stammenden Absender prangern nicht nur an – Sie scheinen auch gewillt, zu helfen.

Offener Brief DENEFFCleanTech & Energiewende News/ Berlin. Über 40 Persönlichkeiten wandten sich heute in einem offenen Brandbrief an die Bundesregierung. Darin heißt es: „Mit gemeinsamer Stimme aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft möchten wir Sie um Ihr dringendes Eingreifen bitten, um massive Rückschritte in der Energiewendepolitik und damit verbundenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden abzuwenden.“

Hintergründe zum Brief

Hintergrund sind die derzeit extrem niedrigen Preise für CO2-Zertifikate (zeitweise unter 3 Euro je Tonne CO2). Der von der Bundesregierung 2011 aufgelegte Energie- und Klimafonds wird aus Einnahmen aus dem Zertifikatehandel gespeist. Somit seien unter anderem das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, die nationale Klimaschutzinitiative, das Marktanreizprogramm oder das Energieforschungsprogramm in ihrem Bestand bzw. neue Programme in Ihrem Zustandekommen gefährdet.

Infolge würden Investitionsentscheidungen in allen Sektoren zurückgestellt bzw. verworfen, warnen die Unterzeichner: „Insgesamt werden damit das Erreichen der Effizienzziele der Bundesregierung für die Periode bis 2020 und bisherige politische Erfolge gefährdet. Die Beantwortung der Schlüsselfrage ‚Energieeffizienz als zentrale und rentabelste Energiequelle‘ aus dem Energiekonzept würde auf den Stand von 2009 zurückgestellt. Eine erfolgreiche Energiewende wird somit unmöglich!“

Die Bundesregierung wird in dem Brief aufgerufen, eine Absicherung der Finanzierung der betroffenen Programme aus dem Bundeshaushalt bis 2015 durch einen Kabinettsbeschluss möglichst bald zu ermöglichen und mittelfristig eine zuverlässige, von jährlichen Haushaltsentscheidungen oder Konjunkturen der EU unabhängige Finanzierungslösung zu finden.

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