Photon sieht in Norbert Röttgen den Solarfeind Nr. 1

CleanTech & Energie News / Aachen. Das Solarstrom-Magazin Photon hat Bundesumweltminister mit einem harschen Titelbild zum „Solarfeind Nr. 1“ erklärt und in einem offenen Brief zum Rücktritt aufgefordert. Der Brief im Wortlaut ist hier verfügbar. Umweltminister Röttgen und Wirtschaftsminister Rösler hatten zuletzt abermals eine Kürzung der Solarförderung beschlossen, die am morgigen Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

In dem offenen Brief heißt es unter anderem, der in der vergangenen Woche vorgelegte Gesetzesvorschlag zur Solarförderung entlarve Röttgen als Wegbereiter der konventionellen Energiewirtschaft. Der Entwurf wolle nicht den Zubau erneuerbarer Energien ermöglichen, sondern verhindern. Mit der Verantwortung als Bundesumweltminister sei dieses Verhalten unvereinbar. Kritisiert wird unter anderem, dass der Gesetzentwurf eine schrittweise Reduzierung des Zubaukorridors von aktuell 3.500 Megawatt enthalte.

„Sie wollen, dass künftig nur noch 0,9 bis 1,9 Gigawatt neuer Solaranlagen pro Jahr installiert werden. Sie nennen das einen „vernünftigen Rahmen“. Als Umweltminister aber sollten Sie sich freuen, dass Solarstrom immer billiger wird und es immer mehr Solaranlagen gibt!“, heißt es in dem Brief.

Kritisiert wird darin außerdem, dass der Entwurf die Möglichkeit vorsieht, die Vergütung nachträglich per Verordnung jederzeit erneut zu verändern: dies sei eine „Verordnungsermächtigung, mit der Sie die Vergütung über Nacht auf null senken könnten“, so die Redaktion.

In Zukunft sind die folgenden Fördersätze vorgesehen:

Weitere Informationen: www.photon.de – www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/eu-effizienzrichtlinie_neue_verguetungssaetze.pdf