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Wertstofftonne: NABU kritisiert Gesetzentwurf

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Debatte um die Wertstofftonne: Der Umweltverband NABU hat die Bundesregierung wegen des vom Kabinett verabschiedeten Kreislaufwirtschafts-Gesetzes hart kritisiert. Die Regierung vergebe „die einmalige Chance, in Zukunft weniger Abfall zu erzeugen und die kostbaren Rohstoffe im Müll konsequenter wiederzuverwenden oder zu recyceln“. Generell soll der Gesetzentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Umgang mit dem Müll für Industrie und Verbraucher neu regeln. Ein Punkt dabei ist die so genannte Wertstofftonne.

Naturschutzbund NABUDabei erschöpfe sich der ökologische Anspruch der Bundesregierung darin, endlich die Einführung genau dieser Wertstofftonne zu ermöglichen. Gravierende Probleme, wie der Vorrang für das Recycling und die Überkapazitäten bei der Müllverbrennung blieben ungeklärt bestehen, so der NABU.

Zudem setze der Gesetzentwurf die von der EU vorgegebene 5-Stufen-Hierachie nicht richtig um. Insbesondere die beiden Stufen Abfallvermeidung und Wiederverwendung seien der Regierung offenbar nicht wichtig, jedenfalls geben sie dafür keine klaren Zielvorgaben. Beim Recycling, der dritten Stufe, sehe es kaum besser aus.

Jetzt komme es auf den Bundestag und die Bundesländer an, den Gesetzentwurf so zu ändern, dass Ressourceneffizienz und Klimaschutz eine größere Rolle spielten.

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