Cleanthinking.de
Sauber in die Zukunft

Werbung

Svenja Schulze plant Green-Recovery-Paket für Kommunen

0 458

Bundesumweltministerin Schulze will ein Paket zur grünen Wiederbelebung, ausgerichtet auf Kommunen, am Montag vorstellen.

Es ist mittlerweile ein schwer durchschaubarer Wust an Vorschlägen und Initiativen auf dem Weg, um die deutsche und europäische Wirtschaft zu dekarbonisieren – und eine grüne Wiederbelebung (Green-Recovery) mit einem eingebetteten Green Deal zu erreichen. Morgen prescht Bundesumweltministerin Schulze vor und stellt Maßnahmen für eine Stärkung der Kommunen vor. Am Mittwoch will Ursula von der Leyen das grünste Konjunkturpaket der Welt präsentieren.

Viele Politiker, viele Unternehmer aus ganz Europa (Green Recovery Alliance) und die überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung wollen eine grüne Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft, die den Kontinent ins 21. Jahrhundert führt – eine Vielzahl erfolgreicher Petitionen unterstreicht das. Frankreich ist beispielsweise national vorweg gegangen und hat die Fluglinie Air France nur unter der Maßgabe gerettet, sie müsse jetzt zur grünsten Fluglinie der Welt werden. Deutschland hat der Lufthansa dagegen quasi freie Hand gelassen.

Aber: Frankreich und Deutschland werden sich insbesondere für die Dekarbonisierung der Schwerindustrie stark machen und damit einem Pfad folgen, den auch Ursula von der Leyen von EU-Seite im European Green Deal vorgegeben hat. Dieser wird nun nicht mehr separat kommen, sondern eingebettet in das große Konjunkturprogramm, dass die Kommission am Mittwoch verabschieden will.

Deutschland will am Mittwoch endlich die Nationale Wasserstoffstrategie im Kabinett verabschieden – um das passende Vorgehen war monatelang gerungen worden. Ein halbes Jahr verzögerte sich das Thema nun mittlerweile. Auch eine gezielte Förderung von grünem Wasserstoff kann zur Wiederbelebung der Wirtschaft beitragen. Für die Dekarbonisierung der Stahl-, Zement- und Chemieindustrie ist das Gas ohnehin notwendig.

Svenja Schulze will grünes Konjunkturprogramm für Kommunen

Einen überaus geschickten Schwerpunkt setzt unterdessen Svenja Schulze, die – vermutlich mit Unterstützung von Kanzlerin Merkel und Vize-Kanzler Scholz – schneller Ideen für ein grünes Konjunkturpaket präsentiert als ihr Kabinettskollege Peter Altmaier. Schulze will morgen ihre Ideen für ein Öko-Konjukturprogramm für Kommunen präsentieren, die gezielt zur Modernisierung der Kommunen beitragen und die Cleantech-Branche stärken soll. Das hat DER SPIEGEL gemeldet.

„Investitionen in den Klimaschutz gehören Ökonomen zufolge zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen überhaupt“, so Schulze, die sich bei den Maßnahmen unter anderem vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (Claudia Kemfert) beraten ließ. „Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, vom ÖPNV über neue Radwege bis zur Gebäudesanierung.“

Schulze will also konkret beispielsweise die Kommunen bei der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Polizeistationen oder Schulen unterstützen. Eine weitere Idee ist, Öl- und Gasheizungen in öffentlichen Gebäuden mit massiven Förderprogrammen gegen nachhaltige Wärmequellen auszutauschen. Es wäre damit sozusagen das Pendant zum Klimaschutzprogramm 2030 der Regierung, das ähnliche Förderprogramme aber für Privat und Gewerbe vorsieht. Jetzt also zusätzlich für den öffentlichen Raum.

Auch Finanzminister Olaf Scholz denkt in dem Konjunkturprogramm stark über die Unterstützung der Kommunen nach. Denn die Kommunen leiden massiv unter wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen durch den Lockdown und dessen Folgen.

Roland Berger stellt GreenTech Atlas 2021 vor

Welche Impulse aus den umweltorientierten Konjunkturprogrammen hervorgehen können, zeigt der neue GreenTech Atlas 2021 von Roland Berger, einer breit angelegten Unternehmensbefragung. Ein Ergebnis: Die Auswirkungen der Pandemie auf die Cleantech- oder Greentech-Branche werden deutlich geringer eingeschätzt als die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen.

Insbesondere Maßnahmen, die die Sektorkopplung unterstützen, gelten als robustes Rückgrat der Wirtschaft. Gelingen hier kluge Förderungen, ist das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu erwarten – auch deshalb, weil durch die Corona-Krise bislang kaum Jobs verloren gingen in diesem Teil der Wirtschaft. Die Cleantech-Branche kann somit rasch auffangen, was in anderen Teilen der Gesellschaft verloren gegangen ist.

Mehr zum GreenTech Atlas 2021 gibt es hier im Download. Empfehlenswert ist auch dieser Podcast mit Svenja Schulze (Jung & naiv):

„Green Recovery-Programme auch auf Klimaschutz ausrichten.“

UPDATE vom 25.05.2020

Die heute vorgestellte Empfehlung von vier Forschungsinstituten sind in diesem Dokument nachzulesen. Die Empfehlungen reichen von Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau von erneuerbaren Energien über eine Solarprämie und viele weitere Maßnahmen, die nun Eingang in das Konjunkturpaket von Bundesfinanzminister Scholz finden könnten, das Anfang Juni präsentiert wird.

VG Wort Identifikation

Hinterlasse eine Antwort

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.